politik unterricht aktuell, Heft 1 / 1992 [überarbeiteter Text 2004]

Polen

Lothar Nettelmann

Abbild des Sozialismus in Polen?

Die Polnische Vereinigte Arbeiterpartei (PVAP)

_{Seiten-navigation}

Gleich vorab: Die PVAP (polnisch: PZPR) ist keine dem traditionellen Muster entsprechende Kommunistische Partei. Sie ist auch nicht in gleicher Weise wie die SED aus einer Zwangsvereini­gung einer vorhandenen sozialdemokratischen mit einer kommunistischen Partei unter Ausschal­tung und Unterdrückung der Mehrheit des sozialdemokratischen Anteils der neuen Partei und Ver­folgung ihrer Funktionsträger und aktiven Anhänger entstanden.

Während die SED auf einer im Untergrund, Widerstand und Exil fortbestehenden KP mit eigener (Kampf-) Geschichte und Tradition aufbauen konnte, gab es für die PVAP diese Möglichkeit nicht. Es gab nur die kleine Gwardia Ludowa (GL), eine gegen die deutsche Naziokkupation kämpfende Untergrundarmee. Diese hatte eine sozialistische oder auch kommunistische Zielsetzung, stand aber nicht unter der Führung einer Kommunistischen Partei – weil es eine solche nicht gab und der Krieg gegen die Besatzer andere Prioritäten als politische Zieldiskussionen erzwang.

Daneben gab es die im Januar 1942 gegründete Polnische Arbeiterpartei (PPR), die aber wesentlich auf der östlichen Seite der Front wirkte. Sie stand in Kontakt mit der Gwardia Ludowa (GL). Diese hatte aber eine Eigenstruktur und war nicht von den Befehlen der PPR abhängig, wie die Heimat­armee (AK), die unter dem Befehl der Exilregierung in London stand.

Nach dem Kriege wurde die Rolle von PPR und GL im Übermaß hervorgehoben; jetzt, nach den Umbrüchen in Polen, erfolgt wieder eine Umwertung. Die PPR konnte gebildet werden, weil unter den Polen, die es aus vielfältigen Gründen in die UdSSR verschlagen hatte [Deportationen, Kriegs­gefangenschaft, Flucht], sich die Überzeugung herausbildete, nur ein sozialistisches Polen könne an der Seite einer die Existenz des Landes und der Nation gewährleistenden Sowjetunion angesichts des Vernichtungskampfes, den Nazideutschland führte, überhaupt bestehen.

Nach Beseitigung des Stalin nicht genehmen Ersten Sekretärs der PPR und auch noch seines Nach­folgers, wurde der Altkommunist Wladislaw Gomułka zum Ersten Sekretär ernannt.

Die Mitglieder der PPR rekrutierten sich aus den genannten Gruppen und aus Bewohnern des von der Roten Armee sowie den an ihrer Seite kämpfenden polnischen Soldaten der so genannten „I. Polnischen Armee“ befreiten Gebietes. Die Mitglieder entstammen mehrheitlich nicht der Arbeiter­klasse; diese gab es im Osten Vorkriegspolens praktisch nicht. Sie waren zumeist bäuerlicher Her­kunft oder entstammten der so genannten „Szlachta“, dem Kleinadel. Dieser war weitgehend ver­armt und ökonomisch bedeutungslos, hatte aber seine Traditionen bewahrt und stellte einen hohen Anteil des polnischen Offizierskorps der Vorkriegsarmee. Aus diesem Kreis stammt z.B. General Jaruzelski, der als junger Soldat in der Sowjetunion in der gegebenen politisch-militärischen Situa­tion seine Überzeugung als Kommunist gewann.

Mieczslaw Rakowski, der gegenwärtige Erste Sekretär der PVAP, entstammt einer Bauernfamilie und repräsentiert den Typ Parteimitglied, der in jungen Jahren im Sinne des Stalinismus ausgebildet wurde. Als Chefredakteur einer angesehenen Wochenzeitschrift („Polityka“) wurde er im Westen bereits als Liberaler eingeschätzt. Realpolitisch gesehen, muss man ihn eher der Sozialdemokratie zurechnen. Vermutlich wird er künftig, nach Auflösung der PVAP, in einer links-sozialdemokrati­schen Partei mitarbeiten. Da es gegenwärtig bereits mehrere Parteien auf jeder Seite des politischen Spektrums gibt und z.T. regionale kleinere Gruppen sich als Partei verstehen, teilweise aber noch nicht registriert sind oder sich nicht registrieren lassen wollen, gibt es auch mehrere Parteien mit ähnlichen oder gleichen Namen.

Es ist gegenwärtig noch nicht abschätzbar, ob sich aus der Solidarnosc-Bewegung größere (Volks-) Parteien herauskristallisieren. Aus diesem Potential und der Zerfallsmasse der PVAP wird in Polen gegenwärtig vermutet, dass zumindest in der nächsten Zeit eine parteipolitische Zersplitterung er­folgen wird. Dies hat aber eine lange polnische Tradition. Noch einmal zu Rakowski: Er gehört in Polen zu den meistgehassten Menschen und zwar nicht, weil er Kommunist ist; dieses ist er als In­tellektueller auf keinen Fall! Man verbindet mit ihm Kriegszustand, Unterdrückung der Solidarność und letztlich die Repräsentanz eines maroden Systems in einem Land, dessen Bewohner nur in einem eine gleiche Meinung haben: in der entschiedenen Ablehnung des Systems.

Wenn auch die PVAP ein Zwangsprodukt der beginnenden Stalinismusphase in Polen ist (Ver­schmelzung von PPS und PPR im Dezember 1948, nachdem die PPS bereits im April 1948 ge­zwungen wurde, aus der Sozialistischen Internationale auszutreten und stalinistische Säuberungen durchmachte), so unterscheidet sie sich trotz mancher Parallelen von der SED. Für die neuen polni­schen Kommunisten in der PPR und die neuen und alten Sozialisten in der PPS und später in der PVAP gab es wesentlich andere Ziele und Prioritäten als in der SED.

War dort – zumindest partiell – der Wille und die Überzeugung vorhanden, aufgrund der Niederlage der Arbeiterbewegung 1933 und des gemeinsamen, zumindest zeit- ­und zielgleichen Widerstands­kampfes eine politische (Kampf-) Einheit zu bilden, die mehr als ein Zweckbündnis war, so verhielt es sich in Polen anders. In Polen gab es keine der KPD vergleichbare Partei, die die Chance bekam, in der neuen Einheitspartei zu dominieren und wesentlich die alten Ziele der KPD umzusetzen – zumindest theoretisch.

Die neue PVAP konnte nicht auf die Tradition, die Organisationsstruktur, die Kader, die den Nazi­terror überlebt hatten, zurückgreifen, da ja die PPR selbst situationsbedingte Neugründung der Kriegszeit war. Die alte polnische KP, die in den wenigen freien Wahlen der Vorkriegszeit maximal vier Prozent der Stimmen erhalten hatte und von der Militärdiktatur Pilsudskis und seiner Nachfol­ger unterdrückt worden war, existierte nicht mehr. Ihre aktiven Mitglieder, darunter viele jüdische Intellektuelle, waren in das Land ihrer Träume geflüchtet – man kann es so sagen – und dort dem stalinistischen Terror zum Opfer gefallen. Stalin ließ sie in Internierungslager und Zuchthäuser bringen und schließlich ermorden. Dies erklärt das äußerst schwierige Verhältnis auch der polni­schen Kommunisten zur Sowjetunion.

Alle politischen Kräfte in Polen verstehen sich bezüglich der Sowjetunion und deren zaristischer Hegemonialtradition in einer starken emotionalen Distanz – und dieses bei allem sonstigen innen­politischen Dissenz. Dieses Phänomen ist natürlich mit den klassischen politischen Kategorien und gar einem marxistischen Ansatz nicht zu erklären. Umgekehrt ist das Verhältnis der sowjetischen Kommunisten zur SED und den deutschen Kommunisten aufgrund der historischen Entwicklung anders als zur PVAP und deren Mitgliedern. Die SED steht (und stand) in der Tradition der KPD, die sich wiederum aus der sozialdemokratischen und Arbeiterbewegung des 19. Jahrhunderts ablei­tete und sich ideologisch vor allem auf die Ahnherren Marx und Engels berief. Die ideengeschicht­liche Entwicklung des Marxismus, die wesentlich in Deutschland stattfand, prägte das Verhältnis der russischen Kommunisten zu den deutschen von Anfang an. Dass die administrative Hilfe der Deutschen Reichsregierung und die Goldmarkzahlungen aus der Reichskriegskasse wesentlich zur Durchführung der Revolution und ihrem Erfolg beitrugen, sei nur am Rande erwähnt. Dieses spezi­fisch deutsch-russische Problem wird nicht überall gleichrangig bewertet bzw. gar übersehen.

Die polnischen Kommunisten, wie die Polen im allgemeinen, galten und gelten in der UdSSR nur als bedingt zuverlässig. Dies ist ebenfalls eine Folge der Belastungen aus der Historie der beiden Länder. Das Verhältnis Polens und der Sowjetunion ist auf allen Ebenen stark belastet. Aufgrund

der jeweiligen konkreten Nachkriegssituation fand dieses nur nicht immer den entsprechenden Aus­druck. Die äußeren Bedingungen verhindern zumeist eine entsprechende Umsetzung. Die poten­tielle Unzuverlässigkeit in den Augen der Sowjetunion führte dazu, dass sich die sowjetische Politik seit dem Abschluss der Ostverträge 1970 und der beginnenden Liberalisierung in der Volksrepublik Polen und dem gleichzeitigen Neo- oder Spätstalinismus der DDR verstärkt und mit eindeutiger Priorität diesem preußisch-sächsischen Eckpfeiler des RGW und der Warschauer Pakt Organisation (WPO) zuwandte.

Ausdruck dessen war z.B. die qualitative und quantitative Hochrüstung in der DDR, während Polen keine moderne Militärtechnologie mehr erhielt. Selbst moderne Panzertypen (z.B. der T72) konnten zwar in Polen in Lizenz produziert werden, waren aber nur für den Rüstungsexport bestimmt.

Man könnte an der polnischen Armee, vor allem dem Offizierskorps, die ambivalente Problematik deutlich machen. Sie wurden alle im marxistischleninistischen Sinne ausgebildet und ständig in­doktriniert und auf das Bündnis mit der Sowjetunion im Sozialismus eingeschworen.

Auch die ZOMO stellt keine der Sekuritate vergleichbare Geheimarmee der Partei dar. Es gab sie in dieser Weise nicht – wohl aber, wie wir inzwischen wissen, in der DDR und der Sowjetunion.

Ein Rückblick in das Jahr 1981: In der Endphase des Erneuerungsprozesses vor

dem Verbot der Solidarność mit Verhängung des Kriegszustandes am 13.12.1981, als die Situation äußerst gespannt war und man in Polen in der ständigen Ungewissheit lebte: „Marschieren die Rus­sen ein oder nicht?“, gab es bezüglich der vermuteten Haltung der polnischen Armee folgende Ein­schätzung: Die Soldaten würden auf keinen Fall auf eigene Landsleute schießen und die Offiziere bis zum Regimentskommandeur würden keine solche Befehle weiterleiten und erteilen. Bezüglich der Generale, die alle eine Ausbildung in der Sowjetunion erhalten hatten, meinte man, nur ein Drittel der knapp fünfzig Generale müsse man erschießen, damit sie keine Befehle (der Sowjets) gegen das polnische Volk geben würden.

Wenn auch die polnische Armee Ausdruck und Organ des sozialistischen Polens sein sollte und auch in hohem Maße war, so unterschied sie sich bis dato wesentlich von der NVA, die unter der gleichen politischen Prämisse gebildet wurde. Typisch für die polnische Armee ist ein ausgeprägter Patriotismus in der Tradition der Freiheitskriege und der Aufstände (vor allem gegen Russland!). Die Armee selbst stand in der Tradition mehrerer Armeen des Zweiten Weltkrieges: der Polnischen Armee bis 1939, die in ihren Resten fortbestand und im Westen (von England aus, in Nordfrank­reich) weiterkämpfte; dann im Westen, in Nordafrika und Italien, die so genannte „Anders-Armee“, die aus früher in die UdSSR verschleppten Soldaten bestand und ebenfalls der Exilregierung unter­stand; drittens die Heimatarmee (AK; eine Untergrundarmee in Polen, die den Warschauer Auf­stand durchführte, Polen zum Teil befreite, und deren Offiziere danach in großer Zahl von der Ro­ten Armee erschossen wurden), viertens die kleineren linken Untergrundarmeen und dann auf sow­jetischer Seite die Polnische Armee, die sich im Osten rekrutierte und direkt an der Befreiung Po­lens teilnahm.

Die bis 1946 in Italien stehende Anders-Armee hoffte, in Warschau als Befreier einzumarschieren. Sie wurde aufgelöst; ihre Ziele waren aber für die polnischen Patrioten typische Illusionen. Wenn nun der Zwang in der neuen Polnischen Armee ab 1948 bestand, mit der Tradition der „reaktionä­ren“ Armeen zu brechen, so lebten ihre Traditionen dennoch weiter. Daran änderten auch die Polit­offiziere nichts - im Gegenteil: Je mehr die Erinnerung an diese polnischen Soldaten und Patrioten unterdrückt wurde, umso mehr wirkte sie – oft verklärt – auch im jüngeren Offizierskorps fort. Es spielte dabei eine völlig nachrangige Rolle, ob diese Soldaten Mitglied der Partei waren. Jeder hö­here Offizier war nahezu automatisch in der Partei. Dieses sagt aber weder über ihn noch über die Partei selbst etwas Stichhaltiges aus. Ähnliches gilt für den gesamten Staatsapparat. Jeder, der in der Partei war, betonte, dass er kein Kommunist sei und eher in der Tradition der PPS stünde. Diese Phänomene haben die jeweiligen Kollegen in der DDR, mit denen man dienstlich oder wissen­schaftlich zusammenarbeitete, zumeist überhaupt nicht begriffen.

Hatte schon die Bildung der PPR in der Sowjetunion innerhalb gegebener politisch-militärischer Rahmenbedingungen stattgefunden, so erfolgte die Geburt der PVAP zwar zeitgleich mit der SED, aber unter historisch völlig anderen Prämissen. Die SED konnte im hoch industrialisierten Mittel­deutschland an die Tradition der Arbeiterbewegung anknüpfen. Man denke an Städte wie Erfurt, Eisenach und Gotha, die mit der Geschichte der Arbeiterbewegung eng verbunden sind. Außerdem handelte es sich noch um die gemeinsame Tradition der Arbeiterbewegung vor der Abspaltung von USPD und KPD, die wiederum den Einheitsgedanken in der SED begründen half.

In Polen stand die Arbeiterbewegung vor dem Krieg im Konflikt der nationalen und der internatio­nalistischen Ausrichtung (Rosa Luxemburg). Dieses war zwar auch eine theoretische Auseinander­setzung, für die Mehrheit der Arbeiter vor 1914 war es zugleich primär die Frage der nationalen Existenz überhaupt. Kurz: Die polnische Arbeiterbewegung vor 1914 ist zwar insgesamt von Be­deutung, lässt sich aber kaum im Sinne des Einheitsgedankens instrumentalisieren.

Noch diffiziler ist der Versuch der PVAP gewesen, den Einheitsgedanken aus der Zwischenkriegs­zeit zu legitimieren. Zum einen gab es nicht das gewichtige Argument, dass eine insgesamt starke Arbeiterbewegung vor allem aufgrund ihrer Spaltung dem Faschismus unterlegen gewesen wäre. Die polnischen Arbeiterparteien waren insgesamt zu schwach, noch mehr zersplittert und es hatte auch nicht die eskalierenden Auseinandersetzungen gegeben, respektive die bürgerkriegsähnlichen Aktionen, die nun in Deutschland auch noch teilweise gegen die von der anderen Arbeiterpartei ge­führte Regierung gerichtet waren und deren Beendigung die Spaltung zementierte.

Zum anderen waren ja gerade die alte KP 1937 von denen zerschlagen worden, die

die neue Partei als PPR 1942 gründen ließen. Dieser traumatische historische Bruch in der Ge­schichte der polnischen KP ist bis heute nicht bewältigt. Er wurde immer nur überlagert durch an­dere temporär vordringlichere Probleme.

Die PPS hatte in Polen ein ähnliches Stärkeverhältnis zur KP wie in Deutschland die SPD zur KPD. Sie hatte aber nie die Bedeutung und Größe der SPD erreicht. Zudem hat es eine regional bedeu­tende Arbeiterbewegung in Polen im wesentlichen nur in Oberschlesien, dem Posener Raum und in Lódż gegeben. Die große Mehrheit der Bevölkerung war bäuerlich-konservativ und/ oder national eingestellt und stand zudem unter dem Einfluss der Katholischen Kirche. In Polen ist der Begriff „national“ aber eher als „patriotisch“ zu verstehen.

Ab 1948 wurde die PVAP zum entscheidenden innenpolitischen Machtfaktor aufgrund der politi­schen, militärischen und ökonomischen Folgen des Krieges. Es war aber nicht nur der strukturelle Bruch, der Menschen bewog, Mitglied der Partei zu werden. Auch die Propaganda in den Medien und die Agitation in der Armee lieferte nicht die entscheidenden Gründe für den Eintritt.

In einer kurzen Phase zu Beginn der Existenz dieses neuen Staates waren Patriotismus und Sozia­lismus für viele Menschen identisch. Staatsraison, verbunden mit einem vorübergehend in hohem Maße vorhandenen gesellschaftlichen Konsens, war die Notwendigkeit einer engen und stabilen Bindung an die militärische, ökonomische und politische Militärmacht Sowjetunion.

Im Nachkriegspolen kann man bis heute –inklusive der Dilletantismen und Peinlichkeiten im Zu­sammenhang mit dem Kohl-Besuch im November 1989 – nichts tun oder unterlassen, ohne die All­gegenwärtigkeit des polnischen Holocausts, die begonnene physische und psychische Vernichtung des polnischen Volkes von 1939 bis 1945, zu berücksichtigen. Prämissen waren und sind die Le­bensrechte und die Existenzfähigkeit des polnischen Volkes in gesicherten und garantierten Gren­zen.

Nur im historischen Kontext ist es zu verstehen, warum gleich lautende propagandistische Schlag­worte von der „Herrschaft der Arbeiterklasse“ oder dem „Arbeiter- und Bauernstaat“, die in der DDR von manch Gutgläubigen, aber auch teilweise in fester Überzeugung angenommen wurden, in Polen zu keiner Zeit eine nennenswerte Resonanz zeigten.

Auch die Vorgabe der Existenzlegitimierung der SED wie auch der zwanzig Jahre später gegrün­deten westdeutschen DKP mit dem bewussten Antifaschismus greift nicht für die polnische „Bru­derpartei“. Abgesehen davon stellt sich nun gegenwärtig heraus, dass der „Antifaschismus“ mehr oder weniger den propagandistischen Leerformeln bürgerlicher Parteien entsprach, wie sie sicher­lich von vielen Mitgliedern auch dieser Parteien ernst gemeint wurden, wie es z.B. auch für das Be­kenntnis zu den Sozialisierungen in Art. 15 GG für viele Bürger galt. Doch die Realitäten waren halt anders.

Aber auch der nur begrenzt vorhandene Antifaschismus in der SBZ/DDR wird sicherlich bald histo­risch aufgearbeitet werden können wie der der Trizone und der BRD. Der umfassende polnische Abwehrkampf gegen das faschistische Deutschland und den ‚Hitlerismus‘ (wie man dort sagt), hat andere Dimensionen als der deutsche Antifaschismus. Andererseits ist es schon makaber und de­primierend, festzustellen, dass der vorgebliche Antifaschismus Anfang Januar 1990 herhalten muss, um die Existenz der SED-PDS zu legitimieren. Wie tief ist der DDR-Sozialismus eigentlich gesun­ken, dass er sonst nichts mehr aufzubieten hat, als auf die genannte Weise die Nachfolgeorganisa­tion der im Verständnis der DDR-Bürger größten Terrororganisation der letzten vierzig Jahre zu begründen? Inwieweit die SED-Politik durch Überreaktionen und Verdrängen maßgeblich zum ge­genwärtigen Neofaschismus beigetragen hat, wird noch zu untersuchen sein. Für die polnische Ein­heitspartei war nicht der Antifaschismus das politisch-ideologische Fundament, sondern die Garan­tie der Lebensrechte des ganzen Volkes. Die PVAP benötigte die Legitimierung durch den Antifa­schismus nicht, sie partizipierte schlichtweg am nationalen Konsens! Dieser ging aber sehr bald im Stalinismus Anfang der fünfziger Jahre verloren.

Was in der DDR vom Sozialismus übrig bleiben wird, entscheidet sich sicherlich in diesem Jahr. Man kann aber zu recht feststellen, dass es in der DDR zumindest eine lange Aufbauphase des So­zialismus gegeben hat; auch die Führungsrolle der SED kann und muss konzediert werden. Nur für Polen gilt das nicht.

In Polen war die Einheitspartei bis 1956 wesentlich von der Sowjetunion abhängig – mehr als die SED. Polen musste das stalinistische Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell der Sowjetunion über­nehmen. Es wurde niemals ein eigenes entworfen und umgesetzt. Nach 1956 waren die polnischen Kommunisten unter Gomułka [er galt als Reformkommunist] eher Verwalter eines status quo, wo­bei

ihnen Stück für Stück Zugeständnisse abgerungen wurden. Für diese Prozesse lassen sich unter­schiedliche gesellschaftspolitische und historische Erklärungsmuster heranziehen, nur nicht das des Sozialismus. Die polnischen Wissenschaftler beschäftigten sich – soweit sie es frei tun konnten – ausschließlich mit der Reform und damit der Abkehr vom oktroyierten System. Zum Teil wurde ihre Tätigkeit geduldet, zum Teil mussten sie gehen, andere bekamen Berufsverbot.

Die polnischen Wissenschaftler haben es meisterhaft verstanden, in einer Art Doppelidentität zu le­ben! Sie haben einerseits die Formulierungen reproduziert, die man von ihnen verlangte, anderer­seits standen sie im Austausch mit den Kollegen in aller Welt. Auf Symposien konnten sie mit Wis­senschaftlern aller damaligen ‚sozialistischen‘ Ländern reden.

Schwierig war es mit den Russen [nicht mit den Angehörigen anderer Nationalitäten in der UdSSR]. Diese hatten eine Art „Aufpasserfunktion“. Diese Art von Pflichterfüllung endete aber bei den russischen Kollegen in der Regel nach wenigen Stunden. Immer schwierig war es eben nur mit den Kollegen der DDR. Diese waren dermaßen „eingenordet“ durch die jeweilige SED-Linie, dass es in allen gesellschaftspolitisch relevanten Bereichen nur eine formale oder eisige Zusammenarbeit war. Zwar gab es auch in den polnischen Universitäten so genannte „Politruks“; diese wurden aber ignoriert, teilweise sogar geächtet. In der mildesten Form wurden sie zu Symposien als Zuschauer geschickt.

Die Mitgliedschaft in der Partei war in Polen nahezu ohne Ausnahme ein formales Problem. Sie war halt eine große Staatsorganisation, die die meisten Schlüsselstellungen besetzte und in der ‚man‘ mehr oder weniger ‚drin‘ sein musste. Jeder wusste um die Bedingungen, und es war auch gesell­schaftlich kaum diskreditierend. Man hatte Verständnis dafür, dass Leute Mitglied wurden und wie­der austraten.

Problematisch war – abgesehen vom Stalinismus – die Situation im Kriegszustand. Damals wurde massiv versucht, Druck auszuüben und die wesentlichen Schlüsselstellungen nur noch mit Partei­mitgliedern zu besetzen. Dieses beschleunigte den politischen Zerfallsprozess, da die Leute es auf polnische Weise regelten: sie waren Parteimitglied und gingen pflichtgemäß zur Beichte. Jetzt, im Auflösungsprozess der Partei deuten sich viele Probleme an – nicht aber das der DDR: die Abrech­nungen! Praktisch kein Parteimitglied in Polen hat sich jemals dazu bekannt, Kommunist zu sein. Auf Befragen gab es sehr unterschiedliche Antworten, zumeist aber in dem Sinne, man stünde in der Tradition der PPS.

Die PVAP ist – im Gegensatz zur SED – niemals über den Versuch hinausgekommen, eine dem Selbstverständnis kommunistische oder marxistisch-leninistische Partei zu sein. Man hat davon ge­redet, man hat verwaltet, war korrupt, stalinistisch, fähig oder unfähig, engagiert oder nichts tuend, egal was: die Ableitung vom Sozialismus war Deklamation. Daran änderte auch der entsprechende Verfassungsartikel nichts. Es ist daher auch absolut kein Problem, ihn zu streichen, den Staatsna­men wieder in „Republik Polen“ zu ändern und dem weißen Adler wieder die Krone aufzusetzen. Der Mantel ist abgeschüttelt; nur die Probleme bleiben, gravierender denn je!

Bei aller emotionaler Ablehnung der SED, auch begründetem Hass, bleibt in der DDR ein Rest von sozialistischem Bewusstsein, ein Rest von Identifizierung mit diesem einmal sozialistisch gewese­nen Staat, ein Rest von Parteimitgliedern, die um ein neues Profil kämpfen wollen – nicht so in Po­len. Sicherlich entstehen aus dem Zerfall der PVAP einige sozialistisch orientierte Gruppen: Das aber nicht, weil sie sich mit der – offiziell Ende Januar 1990 – aufgelösten Partei identifizieren, sondern weil es zur polnischen Kulturtradition gehört. Die klingt zunächst irrational. Zumindest ist es mit den üblichen Mustern nicht zu erklären. Man muss zum Beispiel wissen, dass es in der Soli­darność, die wesentlich eine Anti-PVAP-Bewegung war, durchaus sozialistische Gruppen gab. Es handelte sich um alle Schattierungen und Splittergruppen, die mit dem von der KPdSU oder der SED repräsentierten Sozialismus nichts zu tun haben wollten. Und die PVAP war nun einmal mit diesen Parteien verbrüdert!

Auch heute gibt es regional und ideologisch verschiedene linke Gruppen. Selbst Prof. Tych, Spezia­list für die Geschichte der polnischen Arbeiterbewegung und Herausgeber eines entsprechenden Handbuches, hat kürzlich bei einem Vortrag in der Universität Hannover nicht den Versuch ge­macht, sie zu charakterisieren oder irgendwie einzuordnen.

Auch das, was nach dem Zerfall der PVAP bleibt, konnte er nicht konkreten sozialen Gruppen zu­ordnen bzw. soziale Bewegungen irgendwie einordnen. Es ist zu vermuten, dass sich – der polni­schen Tradition folgend – Grüppchen im Sinne von Diskussionszirkeln bilden, die auch theoretisch arbeiten werden, politisch aber irrelevant bleiben

Es ist zum Beispiel typisch für Linke wie Kuron oder Michnik, die während der Zeit der Unter­drückung (oder Nichterlaubnis) theoretisch gearbeitet haben, jetzt als Funktionsträger nur noch pragmatische Äußerungen von sich geben. Es ist makaber: Die Situation ändert sich, also ändern sich die Personen. Nur läuft der Prozess in Polen in besonderer Weise ab: Diejenigen, die den Par­teimantel ablegen, haben es relativ leicht. Diejenigen aber, die zum Beispiel in den frühen fünfziger Jahren Überzeugungen gewonnen haben, tun sich schwer: Deren Preis ist oft, auf Knien zu Kreuze zu kriechen. Die Kirche nimmt wohl jeden auf, aber er muss büßen. Hier laufen Prozesse ab, die im Westen völlig undenkbar sind. Besser haben es diejenigen, die zwar für die Partei verbal ihre Pflicht taten, die kirchliche Trauung oder Taufe dann aber am Wohnort der Großmutter vorgenommen ha­ben.

In Polen kämpft niemand für den Erhalt des Sozialismus – und sei es der kleinste Rest! Aber kämpft und arbeitet jemand für eine neue Alternative, eine neue Zukunft des Landes? Es ist zu befürchten, dass dieses nach den brutalen Regeln der Industriegesellschaft auch nicht geschehen wird. Vorerst bleiben nur Sozialpathologie und Agonie. Man gibt sich trügerischen Euphorien hin und betet. Handeln tun wenige.

Es bleibt zu wünschen, dass dem Staat ein Rest an Handlungsfähigkeit bleibt, bevor er ökonomisch stranguliert wird. Die Knebel sind gegenwärtig praktisch nicht zu lösen: Bei 40 Mrd. US-$ Aus­landsverschuldung, einem steigenden Außenhandelsdefizit, Zinszahlungen, die gegen Null gehen und Einstellung der Tilgung sieht es nicht positiv aus. Jetzt kommt noch hinzu, dass vermutlich nach Einführung einer harten Verrechnungsbasis im Handel mit den anderen (Noch-) RGW-Staaten Polen ein jährliches Defizit von einer weiteren Mrd. $ hinnehmen muss.

Die Voraussetzung für den Wechsel vom Warenaustausch zum Handel sind Marktpreise! Ein zu­sätzlicher Faktor der Bitternis. Aber das westliche Kapital steht ja „Gewehr bei Fuß zum Ein­marsch“ – oder besser: zum Einkauf. Selbstverständlich zum Sonderpreis. Wenigstens dies haben nun DDR und Polen gemeinsam. Wenn auch die SED – unter welchem Namen auch immer – weiter bestehen bleibt und die PVAP sich aus der Geschichte abmeldet – im Falle eines Konkurses gibt es kaum noch Möglichkeiten, die Verantwortlichen dingfest zu machen. Es bleibt nur die eine Ver­antwortung: die der saturierten Westeuropäer für die armseligen Nachbarn!

Aber bleibt noch ein Rest ökonomischer Hoffnung?

Mit Sicherheit wandert kein polnischer Politiker ins Gefängnis, niemand wird hingerichtet, Rache­akte sind Ausnahmen, Jaruzelski bleibt Staatspräsident (sicherlich der einzige unter seinen „Kolle­gen“). Die ZOMO wird aufgelöst; niemand wird wegen seiner Zugehörigkeit zu einem ‚Staatsor­gan‘ entlassen. Militär und Polizei werden nach und nach reduziert. Die Armut der Mehrheit der Bevölkerung nimmt zu; aber auch der Reichtum der Wenigen! Drei Spielbanken gibt es schon. Demnächst dann auch all das, was uns die Konsumgesellschaft auch beschert – allerdings nur hinter Glas.

Die zunehmende graue Wirtschaft bewirkt eine gewisse Kompensation; der Zwang für die EG, Kredite zu gewähren nimmt zu; staatliche Betriebe werden in Gesellschaften mit beschränkter Haf­tung, Aktiengesellschaften etc. umgewandelt, und demnächst verschwindet der Name „Lenin-Werft“ und es prangt ein neuer Name dran. Hoffentlich nicht wieder der Name „Schichau“!

Und wenn: Opel lässt in Spanien und Ungarn produzieren; VW in Spanien, Südafrika, Brasilien und demnächst in Eisenach und Bielsko-Biala. Es gibt keine Alternative!

Nur ein wesentlicher Unterschied zwischen der DDR und Polen bleibt: Wenn die DDR demnächst als Konkursmasse wie auch immer angegliedert wird – was soll’s, wenn niemand dagegen ist!

Für Polen bedeutet aber Schichau in Danzig, VW in Bielso und das baden-württembergische Klein­unternehmen in Posen, Breslau oder Allenstein, dass der jahrhunderte lange deutsche „Drang zum Osten“ wieder auflebt. Dabei ist es egal, ob es nur das wandernde Kapital ist, dem ein Menschen­strom entgegenkommt – für Polen wird das Trauma des eigenen Holocausts und der fremden Herr­schaft wieder wach. Dieses subjektive Phänomen gilt es zu verhindern!

pua

ISSN

0945-1544

Dokument Information:

Top

Alle Rechte Vorbehalten